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Etat zur Solarthermie Förderung wird um 100 Millionen Euro gekürzt

Nach der Photovoltaik erwischt es nun die Solarthermie, auch hier wird die staatliche Förderung drastisch gekürzt. Anstelle von rund 350 Millionen Euro im Vorjahr stehen damit in diesem Jahr nur noch 250 Millionen Euro für die Förderung von Solarthermie Projekten zu Verfügung. Zugleich wird die Forschungsförderung im Bereich erneuerbare Energien um neun Millionen Euro zurückgefahren, die Forschungsförderung im Bereich Energieeffizienz sogar um 10,5 Millionen Euro. Nach Aussage von Hans-Josef Fell, energiepolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion von Bündnis 90 / Die Grünen, erfolgen die Kürzungen im Energie – und Klimafonds. Betroffen ist demnach nicht ausschließlich die Solarthermie, sondern auch Pelletheizungen und Wärmepumpen werden von den Kürzungen erfasst.

Motive der Bundesregierung unklar

Die Deutsche Gesellschaft für Sonnenenergie (DGS) weist darauf hin, dass die Gründe für diese Kürzungen unklar sind. Insbesondere bei den Kürzungen der Forschungsförderung handelt es sich um geringe Beträge, die sich kaum mit dem Argument der Kostensenkung rechtfertigen lassen. Offenbar ist eine Steuerungswirkung beabsichtigt, nur welche? Der einzige erkennbare gemeinsame Nenner der Kürzungsbeschlüsse der jüngsten Zeit scheint in der Tat zu sein, dass alle Beschlüsse die Konkurrenten der großen Energieversorger treffen.

Fördermodell gehört nach Auffassung der DGS auf den Prüfstand

Die Förderung der Solarthermie erfolgt auf anderer Grundlage, als dies bei der Photovoltaik der Fall ist. Bei der Anschaffung einer Anlage wird eine einmalige Förderung gewährt, eine kontinuierliche Förderung nach dem Vorbild der Einspeisevergütung gibt es nicht. Die DGS regt an, die Förderung analog zur Photovoltaik umzugestalten, also eine regelmäßige Vergütung für Solarwärme einzuführen. Dabei spielt sicherlich eine Rolle, dass sich die Einspeisevergütung für Photovoltaikanlagen als Erfolgsmodell erwiesen hat. Eine Rolle spielt aber ebenfalls, dass die gegenwärtige Förderung der Solarthermie aus einem jährlich neu zu beschließenden Etat erfolgt, also keine langfristige Planungssicherheit für die Unternehmen der Branche bietet. Auch aus diesem Grund wird eine Umstellung auf das Förderprinzip der Photovoltaik gefordert, das „mittel- und langfristig von der Förderung durch den Finanzminister unabhängig macht“. Zum Thema „mittel- und langfristig“ hätten die Photovoltaik Unternehmen sicherlich Interessantes beizutragen.

Offenbar ein kurzfristiger Entschluss

Am Tag vor der öffentlichen Bekanntmachung der Kürzungen durch Hans-Josef Fell veröffentlichte der Bund Solardach (BUSO) eine Pressemitteilung, in der die Verunsicherung der Öffentlichkeit beklagt wird. Es werde immer pauschal von einer „Kürzung der Solarförderung“ gesprochen, obwohl „die Solarthermie von der Fördermittelkürzung nicht betroffen ist“. Fast 24 Stunden lang war das richtig. Nach den Maßstäben aktueller Energiepolitik könnte das gerade noch als „mittel- und langfristig“ durchgehen.

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